Am Freitag, den 10.05. 2019 fand in unserer Mensa/Aula eine Auftaktveranstaltung zu den EP-Wahlen am 26.05.2019 statt. 6 Parteivertreter des Verbandes politischer Jugend Schleswig-Holstein kamen, um mit unseren 11. & 12.Klässlern über die Wertegemeinschaft Europas mit folgenden Parteivertretern zu diskutieren: Johannes Scholz (2. Vors. Im CDU-Ortverband Ahrensbök), Lea Benecke (stellvetr. Juso-Landesvorsitzende), Max Mordhorst (Landesvors. Junge Liberale), Luca Köpping (Schatzmeister im Landesverband der GRÜNEN JUGEND), Marianne Kolter (DIE LINKE, Listenplatz 9), Gregor Voht (Bundesparteivize der FREIEN WÄHLER aus Lübeck). Christian Waldheim (AfD, Listenplatz 24) fehlte trotz Zusage unentschuldigt.
Unser eingespieltes Moderationsteam, Laurence Gorodiski und Joel Rahn, fanden neben dem Abi-Stress noch Zeit für die politische Veranstaltung, vielen Dank dafür. Ein Dank gilt auch Laurenz Jürgensen (11c), der die Veranstaltung für uns fotographisch dokumentierte.
In einer ersten Vorstellungsrunde sollte jeder Parteivertreter kurz sagen, wofür Europa aus seiner Sicht steht. In der zweiten Runde sollte das derzeit wichtigste Problem benannt werden. Nun wurden die Parteiprofile für die Schüler/-innen deutlich: Klimaschutz und Umweltschutz stellte für alle Parteien die größte Herausforderung dar. Ob und inwieweit eine CO2- Steuer bzw. Abgabe nachhaltig zur Einhaltung der Klimaziele beitrüge, wurde unterschiedlich bewertet.
Ein Schülervorschlag, den Privatbesitz in Deutschland zu enteignen, um Einkommen und Vermögen gerechter zu verteilen, ergab einen kurzen Exkurs zu Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft zwischen Wettbewerb und sozialstaatlichem Ausgleich, ohne das Leistungsprinzip außer Kraft zu setzen. Auch hier wird die jeweilige Wertepriorität der Parteien deutlich.
Über die Hauptursachen einer zunehmenden Europaverdrossenheit stritten die Parteien um ihre Deutungshoheit, bis die Reform des Urheberrechts im Europäischen Parlament angesprochen wurde. Ob Upload-Filter zur Durchsetzung von Urheberrechtsansprüchen gegenüber Global Playern aus der Internetbranche gerechtfertigt werden können, blieb unbeatwortet. kritisiert. Gregor Voht stellt schließlich eine nächste EP-Reform der Urheberrechtsreform in Aussicht.
Letztes Thema in der Diskussion ist die Frage, ob nun die Stunde der Populisten schlage. Einhellig machen die anwesenden Parteivertreter die eingangs ausgemachten sozialen Umschwünge und die EU-Überforderung in der Flüchtlingskrise 2015 mit verantwortlich für den Rechtsruck in Europa. Der Erfolg der AfD in Deutschland wird der EU-Politikverdrossenheit zugeschrieben. Damit würde aber das Projekt Europa nicht in Frage gestellt. Rückbesinnung auf die gemeinsamen Grundwerte und die Erkenntnis, dass Sicherheit in Europa nicht nationalstaatlich zu lösen sei, galt als zukunftsweisende Perspektive. Zur Durchsetzung und Einhaltung der wirtschaftlichen und politischen Kriterien wurde einem gegenwärtigen Türkei-Beitritt eine Absage erteilt. Mit einer “Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ sollte Europa sich als internationaler Akteur stärker einbringen. Lediglich DIE LINKE verweigerte sich diesem Politikansatz.
Es war eine gelungene Auftaktveranstaltung für unsere Europa-Wochen, in denen die Juniorwahl 2019 durchgeführt wird. Laurence und Joel haben souverän moderiert, sodass eine kontrovers geführte Podiumsdiskussion entstand. Die Schülerinnen verfolgten die Diskussion ruhig aber sehr aufmerksam. Im anschließenden Unterricht gab es weiteren Gesprächsbedarf.
Autorin: S. Krämer